Kreistagssitzungen

Kreistagssitzung am 05.10.2021

Am 05.10.2021 war die erste Kreistagssitzung für Thomas Cieszynski, der für den verstorbenen Helmut Stalz in den Kreistag nachgerückt ist. Herzlich Willkommen.

Die Gruppe FW/Familie im Kreistag des Kreises Unna hat allen Beschlussvorlagen, denen eine einstimmige Beschlussempfehlung aus den Fachausschüssen vorlag, zugestimmt.

Abweichungen und Ergänzungen gab es bei folgenden Tagesordnungspunkten:

TOP 10:

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Gewährleistung der Feuerwehrausbildungen und -fortbildungen zwischen der Stadt Hamm und den Kreisen Soest, Unna und Coesfeld sowie Kündigung des bestehenden öffentlich-rechtlichen Vertrags.

Dies begrüßen wir außerordentlich, ein gelungenes Beispiel dafür, wie interkommunale Zusammenarbeit aussehen kann! Hier werden Kosten gespart bei einem gleichzeitig besseren Standard für die Feuerwehrausbildung  – besser geht es nicht.

TOP 11:

Standortauswahl Neubau einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ im Stadtgebiet Lünen. In die engere Wahl der von der Stadt Lünen vorgeschlagenen Flächen kamen:

  • Auf der Leibzucht / Lünen Süd
  • Wehrenboldstraße / Lünen Nordlünen
  • „ara“-Fläche / Lünen Altstedde

Letztere war die Wunschfläche der CDU-Fraktion. Die Gruppe FW/Familie schloss sich dem Antrag der CDU an und stimmte gegen den Verwaltungsvorschlag „Auf der Leibzucht“.

In einem durch die Verwaltung erstellten Ranking erreichte das „ara“-Gelände zwar nur 5,2 von 10 gegenüber 7,25 für „Auf der Leibzucht“, dennoch gab es aus unserer Sicht mehr Gründe für den CDU-Vorschlag. So ist das „ara“-Gelände sofort bebaubar im Gegensatz  zum Verwaltungsvorschlag – dort ist ein umfangreiches Planänderungsverfahren notwendig mit nicht sicherem Ausgang: Eine Umwidmung in Bauland könnte ggf. scheitern und somit den Neubau sehr verzögern. Auch favorisieren wir einen Standort in Norden Lünens wegen der Schülerverkehre aus Selm und Werne.

Den Antrag der GfL/WfU zur Öffnung des Schulschwimmbades für Vereine etc. bei Nichtnutzung durch die Schule unterstützen wir – diese Regelung soll dann für alle Schwimmbäder an Kreisschulen gelten – Klasse!

TOP 12:

Schulstandort für die Sonnenschule – Aufhebung des Beschlusses vom 22.09.2015 zur Verlagerung und Ausgründung eines Teilstandortes.

Sehr gut, dieser Beschluss war schon 2015 falsch! Die steigenden Schülerzahlen sprechen ein eindeutiges Votum für den Erhalt der Sonnenschule.

TOP 17:

Radverkehrskonzept Kreis Unna 2021, dem stimmen wir vollumfänglich zu. Den Ergänzungsantrag der Grüne im Kreistag, die Verkehrssicherheit der einzelnen Maßnahmen vor Baubeginn umfänglich zu prüfen, unterstützen wir, nicht jedoch den Vorschlag das Radverkehrskonzept in Mobilitätskonzept umzubenennen – darum Enthaltung.

Der Ergänzungsantrag der CDU, in dem die Ansicht der Kreispolizei zu möglicher Vorfahrt von Radfahrern an Knotenpunkten in den Vordergrund gestellt wird finden wir wichtig, der Antrag geht uns aber zu weit  (Streichung der möglichen Knotenpunktregelungen) – darum Enthaltung.

TOP 18:

Einrichtung eines interfraktionellen Arbeitskreises „Klimaschutzkonzept“. An dem wird sich die Gruppe FW/Familie beteiligen und entsendet Oliver Schilling und Sharon Wisse.

Kreistagssitzung am 22.06.2021

Hier ein Resümee der Kreistagssitzung 22.06.2021:

Zunächst wurden einige Tagesordnungspunkte zurückgenommen.
Zum Beispiel der Punkt 6 – die Gründung einer Projektgesellschaft. Hierzu berichtete auch die Lokalpresse mit der Headline: „Kreistag bremst Landrat Mario Löhr aus“.
Auch die Anträge zu den Punkten 20, 25, 26, 27, 28 und 31 wurden zurückgenommen.

Wir (Gruppe FW und Familie) begrüßten das Wasserstoff-Konzept für den Kreis Unna und die Vorbereitung der Gründung einer entsprechenden Energiegesellschaft. Unserer Gruppensprecher Helmut Stalz äußerte: „Wir haben damit im Kreis Unna einmalig die große Möglichkeit eine neue Technologie zu entwickeln, die nachhaltig, innovativ und klimafreundlich unser Zusammenleben mitgestalten kann. Dafür werden zum einen Fördermittel aus dem Strukturstärkungsgesetz Kohleregion NRW, aber zum andern auch aus nationalen und europäischen Fördertöpfen in sehr großer Höhe bereitgestellt. Es müssen endlich für eine bessere Zukunft Fakten geschaffen werden, um schnell klimaneutral und besser zu werden. Dies sind wir den nachfolgenden Generationen einfach schuldig.“

Auch zum 5-Standorte-Programm Kohleregionen gab es ebenfalls eine klare Zustimmung der Gruppe FW/Familie. „Leider haben im Kreistag nicht alle verstanden, dass die Weiterleitung der in der Vorlage angeführten Projekte an den Strukturstärkungsrat, keine Entscheidung zur Durchführung des jeweiligen Projektes bedeuten, sondern nur eine Bitte diese zur Prüfung aufzunehmen. Je mehr solcher Projekte wir einreichen, um so höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass auch welche bewilligt werden. Alle Projekte sind Meilensteine für die Zukunft und schaffen hochwertige Arbeitsplätze, die auch neue Forschungseinrichtungen in die Region anlocken werden sowie zahlreiche Neugründungen von Firmen“, so Helmut Stalz.

Weitere Informationen folgen in Kürze!

Eure Gruppe FW und FAMILIE